Allgemeine Geschäftsbedingungen


der Abteilung Broxmedia / Broxum Ltd., Schumannstraße 27, D-60325 Frankfurt, HRB 100148, Amtsgericht Frankfurt.
In Ergänzung der gesetzl. Bestimmungen sowie sonstiger Vorschriften gelten nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen/AGB.


§ 1 Geltungsbereich
  1. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Abteilung Broxmedia / Broxum Ltd., Schumannstraße 27, D-60325 Frankfurt und dem Kunden. Die jeweils aktuelle Fassung der Geschäftsbedingungen ist im Internet unter https://www.broxmedia.de/agb jederzeit abrufbar.
§2 Angebot, Vertragsabschluss, Form
  1. Der Vertrag kommt zustande durch Angebotsbestätigung des Kunden oder Auftragsbestätigung durch die Broxmedia. Eine bestimmte Form, insbesondere Schriftform, ist nicht erforderlich.
  2. Angebote der Broxmedia sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend. An Angebote hält sich Broxmedia 14 Arbeitstage gebunden, maßgeblich ist der Zeitpunkt der Abgabe.
§3 Leistungen / Mitwirken
  1. Broxmedia bietet folgende Dienstleistungen an: Webdesign, Programmierung von Webapplikationen, Design für Printmedien, Logodesign, Fotoshooting, Werbefotografie, Erstellung von 2 und 3D-Filmen für private oder gewerbliche Zwecke.
  2. Die Einzelheiten der von der Broxmedia zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des Angebots, sowie der schriftlich oder mündlich erteilten Aufträge. Nach Aufforderung durch die Broxmedia ist der Kunde innerhalb von 8 Tagen zur Freigabe auch von Entwürfen und Zwischenergebnissen verpflichtet.
  3. Der Kunde stellt der Broxmedia alle für ihre Arbeit erforderlichen Informationen, Texte, Bilder, Grafiken, Zugangsdaten und so weiter zur Verfügung.
  4. Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) und höherer Gewalt (z.B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störung der Telekommunikation) hat die Broxmedia nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Broxmedia, das Erbringen der betreffenden Leistungen um die Dauer der Behinderung, zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung einer angemessenen Nachfrist voraus, so beträgt diese mindestens zwei Wochen.
§5 Vergütung, Zahlung und Zahlungsverzug
  1. Ist eine fixe Vergütung vereinbart, so ist die Broxmedia berechtigt, für in sich abgeschlossene und selbstständig nutzbare Teile der vereinbarten Leistung Abschlagzahlungen in Rechnung zu stellen.
  2. Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und der schriftlichen, vertragsergänzenden Vereinbarung, gegebenenfalls der Nachhonorierung.
  3. Erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand, so sind mangels anderer Vereinbarungen die jeweils gültigen Vergütungssätze der Broxmedia anwendbar, einzusehen auf Anfrage.
  4. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen per Überweisung auf das auf der Rechnung angegebene Bankkonto und ohne Skontoabzug innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten.
  5. Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. Bei Überschreitung des Zahlungszieles kann Broxmedia Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz vom Rechnungsbetrag im Monat.
  6. Bei Zahlungsverzug ist Broxmedia berechtigt, Leistungen zu sperren oder nach entsprechender Mahnung dieses Vertragsverhältnis zu kündigen.
  7. Schadensersatzansprüche bleiben in diesem Fall vorbehalten.
  8. Wird ein Auftrag ganz oder teilweise aus Gründen nicht erfüllt, die Broxmedia nicht zu vertreten hat, so ist der Kunde gleichwohl verpflichtet, den vollen Preis zu bezahlen, jedoch werden die der Broxmedia ersparten Aufwendungen angerechnet. Der Kunde erkennt ausdrücklich an, dass die Bedingungen dieser Bestimmung auch für Drittlieferungen gelten.
§ 6 Mängelansprüche
  1. Der Kunde hat im Fall der Mangelhaftigkeit einer Lieferung einen Anspruch auf Nacherfüllung. Die Broxmedia ist nach ihrer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung verpflichtet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder ohne die Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurücktreten.
  2. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein 6 Monate.
§ 7 Haftung
  1. Die Broxmedia haftet nur für Schäden, die sie oder ihrer Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben.
  2. Die Haftung der Broxmedia beschränkt sich auf den einmaligen Ertrag der Broxmedia, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt.
  3. Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Werkzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Für die wettbewerbs- oder warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Entwürfe haftet Broxmedia nicht.
  4. Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Insertion gestellten Text-, Bild-, Ton- und Videounterlagen.
  5. Für den Verlust von Daten haftet Broxmedia nach Maßgabe nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen (Einfachsicherung) vermeidbar gewesen wäre.
§ 8 Fremdinhalte / Domain-Namen
  1. Für Materialien und Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist die Broxmedia nicht verantwortlich.
  2. Die Broxmedia ist nicht verpflichtet, die Materialien und Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen, sie wird den Kunden aber rechtzeitig auf aus ihrer Sicht ohne weiteres erkennbare gewichtige Risiken hinweisen.
  3. Für den Fall, dass aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Materialien und Inhalte die Broxmedia selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde Broxmedia schad- und klaglos.
§ 9 Verwertungsgesellschaften
  1. Der Kunde verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise an die Gema abzuführen. Werden diese Gebühren von der Broxmedia verauslagt, so verpflichtet sich der Kunde, diese der Agentur gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
  1. Alle gelieferten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Geldansprüche der Broxmedia aus ihrer Geschäftsbeziehung mit dem Kunden, auch wenn Zahlungen für die konkrete Leistung erbracht wurden, Eigentum der Broxmedia. Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Sache hat der Kunde die Broxmedia unverzüglich zu benachrichtigen.
  2. Der Übergang von Rechten an den Kunden hängt von der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung ab.
§ 11 Referenznennung
  1. Presseerklärungen, Auskünfte etc. in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung – auch per E-Mail – zulässig. Ungeachtet dessen darf die Broxmedia den Kunden auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen (inkl. Logo).
  2. Dieser Vereinbarung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprochen werden.
§ 12 Urheber- und Nutzungsrechte
  1. Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetzt erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
  2. Soweit Vertragsgegenstand ein urheberrechtlich geschütztes Werk ist, gewährt Broxmedia dem Kunden vorbehaltlich einzelvertraglicher Regelungen an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen für den jeweils vereinbarten Vertragszweck zu nutzen
  3. Die Arbeiten der Broxmedia dürfen vom Kunden oder vom Kunden beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht der Broxmedia vom Kunden ein zusätzliches Honorar in mindestens der 2,5 fachen Höhe des ursprünglich vereinbarten Honorars zu.
  4. Über den Umfang der Nutzung steht der Broxmedia Auskunftsanspruch zu.
  5. Die Rechte an abgelehnten Werbegestaltungen und Werbeleistungen bleiben Broxmedia zur anderweitigen Verwertung und Nutzung vorbehalten.
  6. Broxmedia ist nicht verpflichtet, Aufträge dahingehend zu prüfen, ob Rechte Dritter beeinträchtigt oder verletzt sein könnten. Der Kunde hält Broxmedia von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei.
§ 13 Geheimhaltung
  1. Die Broxmedia ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die sie aufgrund eines Auftrags vom Kunden erhält, zeitlich unbeschränkt streng vertraulich zu behandeln und sowohl ihre Mitarbeiter, als auch von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Stillschweigen zu verpflichten.
§ 14 Sicherheit
  1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass unverschlüsselte E-Mail ein offenes Medium ist.
  2. Die Broxmedia übernimmt keine Haftung für die Vertraulichkeit von E-Mails.
  3. Die Broxmedia ist berechtigt, die den konkreten Auftrag betreffenden Daten elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen.
  4. Die Weitergabe an Dritte ist zulässig, wenn und soweit dies – etwa bei der Anmeldung von Domains o.ä. – Gegenstand des Vertrags ist.
§ 15 Hosting
  1. Für Störungen innerhalb des Internets und die auf dem Server gehosteten Daten übernimmt die Broxmedia keine Haftung.
  2. Weiterhin übernimmt die Broxmedia keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn, die direkt oder indirekt mit dem Server verursacht werden. Störungen, Probleme oder technische Fehler jeglicher Art, die am Server vermutet werden oder nachweisbar sind, müssen während der Vertragslaufzeit sofort aber spätestens noch am gleichen Tag gemeldet werden.
§ 16 Datensicherung
  1. Für die Datensicherung der sich beim Provider des Kunden oder auf dem Server befindlichen Daten ist der Kunde selbst verantwortlich.
§ 17 Schlussbestimmung
  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland in jeweils gültiger Fassung, darüber hinaus das Europarecht.
  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt.
  3. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
  4. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

 

 

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